Ein Ende der Pandemie in Sicht - Kolumne des Bürgermeisters Michael Cullmann


Flyer Entdeckertouren

Unser Natur-Erlebnisbad hat planmäßig am 2. Juni geöffnet, die entsprechende Corona-Bekämpfungsverordnung (22.CoBeLVO) dazu wurde erst am Vorabend um 20:00 Uhr veröffentlicht. Wir haben noch am Abend die konkreten Rahmenbedingungen für unser Bad festgelegt, die dann am 2. Juni morgens mit dem Gesundheitsamt abgestimmt wurden. Uns obliegen eine Kontakterfassungspflicht und besondere Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und den Gemeinschaftseinrichtungen. Das gastronomische Angebot am Kiosk wird wie gewohnt vom Pächter angeboten. Für unser Bad gilt eine Begrenzung auf 50 % der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl, dies bedeutet, dass wir an heißen Tagen nur etwas mehr als 500 Personen einlassen dürfen. Vielen Dank an alle, die schnell, flexibel und engagiert mitgewirkt haben.

Seit Montag können sich alle Bürgerinnen und Bürger für einen Impftermin registrieren lassen, Kinder im Alter von 12 bis 15 sollen in den Hausarztpraxen geimpft werden. Bleibt zu hoffen, dass genügend Impfstoff verfügbar sein wird, um bis zum Ende des Sommers allen Menschen die Impfung tatsächlich anbieten zu können.

Ab dem kommenden Montag, also eine Woche früher als geplant, soll für alle Klassen- und Jahrgangsstufen Präsenzunterricht stattfinden. Daran darf nur teilnehmen, wer zweimal pro Woche getestet wird. Der Regelbetrieb in den Ganztagsschulen wird aufgrund der hierfür notwendigen Organisation erst am 21. Juni 2021 wiederaufgenommen. Bis dahin wird die Notbetreuung wie bisher angeboten.

Dies alles zusammengenommen, ist durchaus ein Ende der Pandemie in Sicht. Ob und wie wir mit dem (nicht komplett verschwindenden) Virus dann in Zukunft umgehen müssen, sollte nun nachhaltig geplant werden. Denn es wird nicht nur darum gehen, ob wir in öffentlichen Räumen weiterhin Masken tragen müssen/sollen/wollen, sondern insbesondere, wie wir auf zukünftige Krisen im Gesundheitswesen vorbereitet sind. Welche Investitionen sind notwendig, wo muss nachgebessert werden? Wichtig wird auch die Frage: Wer bezahlt die Kosten der Corona-Krise? Gerade im Jahr der Bundestagswahl wird diese Aufgabe ein Diskussionsthema sein.

Kosten sind auch immer ein Thema auf kommunaler Ebene. Im Bereich Wiesenstraße / Kämswiese in Rockenhausen, wo gerade eine Kanalbaumaßnahme läuft, kam es bei einem starken Gewitter zu erheblichen Problemen. Die Situation lässt sich auf andere Örtlichkeiten übertragen, die Feuerwehr war an vielen Einsatzorten unterwegs. So werden nach Starkregenereignissen, die Rückstau und Überflutungen verursachen, immer wieder Stimmen laut, die Kanäle doch einfach größer zu bauen. Auf den ersten Blick ist dies naheliegend, da größere Kanalrohre auch mehr Wasser abtransportieren können. Zunächst einmal liegen der Bemessung von Kanalnetzen schon immer technische Regelwerke zu Grunde, die eingehalten werden müssen. Des Weiteren ist bei größeren Kanalrohren im Normalbetrieb ein schlechteres Abflussverhalten zu beobachten, liegengebliebene Feststoffe führen zu Geruchsbelästigungen, erhöhten Betriebskosten und zu dauerhaften Schäden am Kanal. Weitere Schwierigkeiten würden bei der Koordinierung mit anderen Leitungen der Versorger auftreten. Ein Bau von größeren Kanälen würde Unsummen verschlingen, die alle Anlieger auch zu tragen hätten. Selbst riesige Rohre würden nicht das Wasser aller Niederschläge ableiten können, es gibt keinen vollständigen Schutz vor Extremereignissen.

Die in Berlin verabschiedete TKG-Novelle zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts war auch Thema im Verbandsgemeinderat. Dort haben wir den ersten Schritt ins Graue-Flecken-Förderprogramm getan, eine Maßnahme zum Gigabit-Ausbau in unserer Verbandsgemeinde. Die RBS wave GmbH wurde beauftragt, eine Masterplanung gemäß den Förderrichtlinien zu erstellen. Bei der Aufnahme der Ist-Situation werden alle im Nordpfälzer Land vorhandenen Breitbandinfrastrukturen und die möglicherweise für den Ausbau nutzbaren Infrastrukturen (Hochspannungsleitungen, Bahntrassen, Versorgungsleitungen) erfasst und grafisch dargestellt. Die folgende FTTB-Netzkonzeption (also Glasfaser ins Gebäude) bildet dann die Grundlage für die Masterplanung. Wir erhalten einen Ergebnisbericht mit Empfehlung für den mittel- und langfristigen Ausbau im Nordpfälzer Land. Diesen möchten wir dann unter Berücksichtigung aller aktuellen Förderprogramme für den kommunalen Netzausbau nutzen.

Ich wünsche uns sonnige und entspannte Tage,
Ihr Bürgermeister Michael Cullmann